On the club scene, everyone but me seemed to have a great job—State Department, the diplomatic corps, careers I saw as a path to a bigger life, one of stability and significance. I tried for a year, and it just never happened. I’d go as people’s date to fancy parties filled with politicians and diplomats, but it never led to what I wanted.

—Chelsea Manning, README.txt, (London: The Bodley Head, 2022), 50.

I got a job at Starbucks to pay tuition. The benefits were good—health care!—but the work was exhausting. As a barista, you’re expected to be chipper and outgoing all the time. People want you to recognize them, to know their drinks and their names. The emotional work is taxing, and the schedule is grueling: „flexible,“ in a way that accommodates the ever-changing needs of the company. Between the unstable hours and the enforced cheerfulness, I spent as much time grinding my teeth as grinding coffee.

The Dupont Circle club scene quickly became a release for me. Once again, I found temporary euphoria in sex and ecstasy. I bought my ecstasy from a chemistry graduate student who was going Breaking Bad, and I chose boyfriends more carefully, now that I wasn’t desperate for a place to sleep. The quality of both was vastly better than in Chicago, but they still left me feeling strung out afterward. This time, though, I started to think that my social skills and hookups could be my way into a better job. All I had to do was sleep with one person who could hook me up with a connection that would deliver me to the next big thing, anything that would get me money or stability. I was sure that a better job was going to appear if I leveraged my sexuality just right.

—Chelsea Manning, README.txt, (London: The Bodley Head, 2022), 49.

„It’s very serious…I’m not gonna tell you not to worry…we are still very much at this very critical precipice of fascism in this country. And that’s very very real.“

Ingar Solty:

Russlands Ukraine-Krieg ist der wesentliche Katalysator einer neuen Weltordnung. Sie löst den kriselnden neoliberal verfassten globalen Finanz­markt­kapitalismus ab. Noch ist vieles offen, aber es zeichnet sich eine neue Blockkonfrontation ab.

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Eine Studie des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW Kiel) und des österreichischen Wirtschafts­forschungs­instituts (Wifo) kam nach Kriegsbeginn zu dem Schluss, dass die Russland-Sanktionen die USA im Gegensatz zur Europäischen Union so gut wie gar nicht wirtschaftlich schädigen würden.

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Geopolitisch geraten Deutschland und die EU durch den Ukraine-Krieg in eine dreifache Abhängigkeit von den USA. Im Kontext einer zunehmenden Militarisierung internationaler Beziehungen prägt sich dieser asymmetrische Transatlantizismus aus als

1.  eine zunehmende transatlantisch-militärpolitische Abhängigkeit Deutschlands, die sich heute schon darin offenbart, dass beinahe die Hälfte der 100 Milliarden Euro Rüstungs­ausgaben über den Kauf der F35-Kampfflugzeuge und der neuen Transport­hubschrauber in die USA transferiert werden wird;
2. eine zunehmende energiepolitische ­Abhängigkeit von den USA in Form von ökonomisch kostspieligen und klimapolitisch desaströsen Frackinggas-Importen sowie Energieimporten aus US-verbündeten Golfdiktaturen (Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Katar) und
3. eine verstärkte Abhängigkeit vor allem des deutschen Exportmodells vom US-Binnenmarkt, insofern die Handelsbeziehungen zu China unter der neuen Blockkonfrontation noch mehr leiden werden als jetzt schon unter den Bedingungen des gegen das »Reich der Mitte« gerichteten US-Wirtschaftskriegs.

Der Druck der USA, sich im Namen der Ideologie »Demokratien versus Autokratien« nicht nur von Russland, sondern auch von China abzukoppeln, würde dabei im Erfolgsfall eine weitere dramatische Inflation sowie Einkommens­einbußen und millionenfache Massen­arbeitslosigkeit zur Folge haben. Ob es den transnational orientierten Kapitalfraktionen im Machtblock in Deutschland gelingen wird, diesem – innenpolitisch durch die grünen Außen- sowie Wirtschafts- und Energieministerien und außenpolitisch durch Osteuropa in die EU übersetzten – Druck aus den USA standzuhalten, ist eine offene Frage.

SZ:

Steinmeier sagte, ihm sei es wichtig, „gerade jetzt, in der Phase der niederträchtigen russischen Luftangriffe im ganzen Land, ein Zeichen der Solidarität an die Ukrainerinnen und Ukrainer zu senden“. Seine Botschaft an die Menschen in der Ukraine sei: „Ihr könnt euch auf Deutschland verlassen! Wir werden die Ukraine weiter unterstützen: militärisch, politisch, finanziell und humanitär.“ Zugleich wolle er aber auch eine „Botschaft an die Deutschen daheim“ senden: „Vergessen wir niemals, was dieser Krieg für die Menschen hier bedeutet!“

FAZ:

Die Aufforderung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, es solle mehr für eine diplomatische Lösung des Krieges in der Ukraine getan werden und Außenministerin Annalena Baerbock solle sich entsprechend stärker engagieren, ist nicht nur von führenden Grünen, sondern auch von der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken klar abgewiesen worden. Esken sagte dem Sender RTL, es sei wichtig, dass Diplomatie auch immer im Spiel bleibe, doch könne ein Ende des Krieges nur „der russische Aggressor Putin“ herbeiführen.

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Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt nannte Mützenichs Forderungen „absurd“. Sie äußerte, es werde „verhandelt, aber nicht um Territorium und Identität der Ukraine“.

Die Leugnung und Verharmlosung von Kriegsverbrechen und Völkermorden ist jetzt als „Volkverhetzung“ strafbar. Der Bundestag hat in der Nacht zum Freitag ohne jede Ankündigung das Strafrecht verschärft. Dies betrifft zum Beispiel die Leugnung und Verharmlosung von russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine.

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Einschränkend heißt es zwar, die Äußerung müsse „geeignet“ sein, den öffentlichen Frieden zu stören und zu Hass oder Gewalt aufzustacheln. Letztlich entscheiden bei so unbestimmten Begriffen aber die Staatsanwaltschaften, welche Äußerungen verfolgt werden. Die Eignung, Hass zu erzeugen, kann in diesen aufgeheizten Zeiten schließlich leicht unterstellt werden.

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Es genügt für die Strafverfolgung von gröblich verharmlosenden Meinungs­äußerungen, dass eine Staatsanwaltschaft bestimmte Handlungen als Kriegsverbrechen einstuft.

Spiegel:

CDU-Politiker Kretschmer ist für eine Wiederaufnahme der Gaslieferungen aus Russland – andernfalls würde ein »Tsunami« auf die deutsche Wirtschaft zukommen.

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer Foto: Political-Moments / IMAGO

Seine Skepsis gegenüber den Sanktionen der EU gegen Russland bekräftigte Kretschmer. »Sanktionen sind immer besser als der Einsatz von Waffen. Aber sie müssen bei dem Aggressor auch die nötige Wirkung entfalten. Uns muss klar sein, welche Auswirkungen die Sanktionen für die deutsche Wirtschaft haben. Da baut sich gerade ein Tsunami auf.«

Kretschmer vertritt im Ukrainekrieg seit Wochen eine Haltung, die mit der offiziellen Linie der CDU kaum vereinbar ist. Dabei fühlt sich der Minister­präsident vom Verlauf der Krise bestätigt. »Die Kostenbelastung, die gewaltige Inflation waren absehbar«, so Kretschmer.

SZ:

Obwohl der Krieg noch tobt, fürchten manche, dass der Wiederaufbau misslingt, wenn Gelder einfach versickern.

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Wirtschaftsvertreter sehen ebenfalls kein Verschwinden der Korruption. „Korruption ist nach wie vor eine große Gefahr“, sagt der Ökonom Andrij Dligach. „Das gilt in Universitäten oder Krankenhäusern und auch für Geschäfts­leute. Sie müssen an Korruption teilnehmen, wenn sie überleben wollen.“ Der Kiewer Informationsdienst Zerkalo Nedelji (ZN) beschrieb, dass in Städten fast jeder, der eine Bau­genehmigung oder einen Anschluss an Strom­netz oder Kanalisation wolle, es mit oft massiver Korruption zu tun bekomme: etwa der Über­schreibung einer Wohnung an einen Beamten im Austausch für eine Baugenehmigung. Aus­ländischen Investoren, die in einen Wieder­aufbau investieren wollten, werde es nicht anders gehen. Etwas hilflos schlug ZN vor, den Genehmigungs­prozess für Wiederaufbauprojekte ausländischen Behörden anzuvertrauen.

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Schätzungen der Kosten für den Wieder­aufbau liegen bei Hunderten Milliarden Euro. Auch Anti-Korruptions-Aktivist Schabunin ist für rigorose Maßnahmen. „Sobald Geld auftaucht, beginnt bei uns die große Korruption wieder. Deshalb lautet unsere Hauptforderung an Amerikaner und Europäer: Gebt zwar Geld für Soldatenlöhne oder Sozialleistungen. Aber gebt keinerlei Geld für den Wieder­aufbau nach dem Krieg, das im Haushalt landet und über das unsere Regierung verfügen kann“, sagt der Antac-Aktivist. „Dann wird irgendjemand zu stehlen versuchen, egal ob ein Minister oder auf einer unteren Ebene. Gebt Geld für den Wieder­aufbau nur der Weltbank oder dem IWF. Und unsere Regierung sollte zwar entscheiden können, was aufgebaut wird, aber nicht, wer baut.

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Präsident Selenskij versprach 2019 zwar, die ukrainische Politik zu säubern. Doch bis heute landete nicht ein hochrangiger Staatsdiener oder milliardenschwerer Manipulation verdächtiger Oligarch wegen Korruption im Gefängnis. Systematisch verschleppten oder sabotierten der Präsident oder seine Mitarbeiter Versuche, zur Bekämpfung von Korruption geschaffene Behörden handlungsfähig und unabhängig zu machen.

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Parlamentarier Arijew bekommt jetzt nach eigenen Angaben Informationen über Korruption beim staatlichen Waffenkauf für die Ukraine. „Gegen das, was dort jetzt vor sich geht, war die Korruption früher ein Kindergarten.“

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht ist in ihrer Partei höchst umstritten, aber in der Bevölkerung hoch beliebt. Bildrechte: dpa

Sahra Wagenknecht: Ich halte diese wirtschaftliche Reaktion für falsch, weil sie Russland gar nicht relevant schadet. Ich meine, Gazprom hat Rekordgewinne in diesem Jahr gemacht! Diese Reaktion schadet vor allem uns. Und das ist meine Kritik!

Wir haben vor kurzem sehr viele Demos und Proteste zu den Energie­preisen und so weiter besucht. Ihr Name ist dort häufig gefallen und es schien, als ob Sie dort mehr Zuspruch erhalten, als in ihrer eigenen Partei. Welchen Eindruck haben Sie?